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Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst

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Ungelesen 12.10.18, 15:46   #1
MotherFocker
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Standard Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst

Zitat:
Demokratie in Gefahr?
Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst

Ein Essay von Jonas Schaible
28.09.2018, 17:32 Uhr


Spätestens nach Chemnitz heißt es, Deutschland sei nach rechts gerückt. Doch das stimmt nicht. Warum sind extrem rechte Parteien trotzdem so stark?


Es scheint ein Ruck durch Deutschland zu gehen. Und nicht nur durch Deutschland, nein, durch den ganzen Westen. Jedenfalls ist derzeit viel von einem Rechtsruck die Rede. Das Problem ist: Das Bild führt in die Irre, es verstellt den Blick auf das, was wirklich passiert. Wenn es im Flugzeug ruckelt, werden alle Passagiere durchgeschüttelt. Wenn man sich einen Ruck gibt, bewegt sich der ganze Körper. Rechtsruck, das klingt, als verrutsche eine ganze Gesellschaft.

Das stimmt aber nicht.
Die Wirklichkeit ist viel komplizierter.

Eine neue Konfliktlinie durchzieht die westlichen Gesellschaften. Aber woher kommt sie und was macht sie aus?

Um das zu verstehen, muss man die Fixierung auf den rechten Rand überwinden und für eine Weile dorthin schauen, wo die Welt nicht immer zorniger und brauner wird, sondern offener, bunter und grüner. Erst dann wird klar, warum Parteien wie die AfD zunehmend zu Massenparteien werden und warum in Chemnitz Tausende an der Seite von Neonazis demonstrierten.

Aber zuerst muss man in die Vergangenheit blicken.

1. Die alte Normalität

Am besten ins Jahr 1991. Die Sowjetunion zerfiel gerade, der Westen hatte den Kampf der Systeme gewonnen und Francis Fukuyama schrieb an seinem Buch über das Ende der Geschichte.

Die Gesellschaften, die diesen Sieg errungen hatten, sahen so aus:

Vergewaltigung in der Ehe war in Deutschland noch kein Straftatbestand. Der „Diercke Weltatlas“ unterteilte die Welt in drei Menschenrassen: Europide, Mongolide, Negride. Die USA hatten bis zu diesem Moment 41 Präsidenten und 61 Außenminister erlebt. Die Bundesrepublik Deutschland sechs Kanzler, ihre maßgeblichen Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP) seit 1948 zusammen 23 Vorsitzende. Seit 1945 hatten mehr als 100 Menschen an der Spitze deutscher Landesregierungen gestanden. Unter diesen rund 250 Spitzenpolitikern war nur eine Frau, alle waren weiß, alle nach außen heterosexuell, fast alle Christen.

In dieser auf dem Papier egalitären Welt hing der Platz der Menschen ganz selbstverständlich von Geschlecht, Hautfarbe, Sexualität und Religion ab.

2. Der radikale Wandel

Diese Welt ändert sich seit wenigen Jahren schnell. Rasend schnell sogar. Wer nur auf den rechten Rand stiert, übersieht dabei leicht diesen Wandel. Doch er ist real. Er verändert die Welt, wie alle sie kannten.

In den USA klingt er so: Im Jahr 1997 übernahm die erste Frau das US-Außenministerium, 2001 der erste Schwarze, 2005 die erste schwarze Frau; 2008 kam der erste schwarze Präsident ins Amt.

In Deutschland so: Im Jahr 1993 wurde die erste Frau an die Spitze eines Bundeslandes gewählt, 2000 an die Spitze der CDU, 2001 regierte der erste offen schwule Mann ein Bundesland, 2005 übernahm die erste Frau das Kanzleramt, 2009 der erste offen schwule Mann ein Bundesministerium, 2010 wurden erstmals gleichzeitig zwei Bundesländer von Frauen regiert, 2013 saßen zum ersten Mal eine Muslima und eine offen lesbische Frau am Kabinettstisch, seit 2018 wird die SPD von einer Frau geführt.

International so: Der Londoner Bürgermeister ist ein dunkelhäutiger Muslim, der kanadische Premierminister erklärter Feminist. Frankreichs Präsident ließ sich mit schwarzen Drag Queens fotografieren.

Im Netz so: #BlackLivesMatter, #metwo, #Oscarssowhite, #aufschrei, #metoo. In der Musik so: Der größte Popstar dieses Jahrzehnts ist die schwarze Feministin Beyoncé. In der Wirtschaft so: Nike, der größte Sportartikelhersteller der Welt, vermarktet zurzeit Colin Kaepernick als Helden einer Werbekampagne: einen schwarzen Footballer und Bürgerrechtler, den die Rechte verachtet und der keinen Vertrag mehr bekommt, weil er für die Rechte von Schwarzen demonstriert, indem er auf die Knie geht, wenn die Hymne gespielt wird.

Menschen überschätzen die Größe von Minderheiten, wie Studien zeigen. Aber selbst nüchtern betrachtet ist der Wandel extrem. Überall bricht die alte Normalität auf. Was vor zehn Jahren undenkbar war, wird selbstverständlich.

Es kann einem schwindlig werden dabei.

Man muss also festhalten: Westliche Gesellschaften rücken nicht geschlossen nach rechts. Im Gegenteil, große Teile öffnen sich in großem Tempo. Sie werden pluraler, liberaler und selbstverständlich diverser.

3. Die neue Stärke der extremen Rechten
Aber auch am rechten Rand der Gesellschaften regt sich etwas. In den USA, Italien, Österreich, Polen und Ungarn regiert die extreme Rechte schon. Die AfD könnte in manchen Bundesländern stärkste Partei werden. In Chemnitz folgten Tausende dem Ruf von Neonazis und Hooligans.

Über viele Jahre war das große Rätsel, warum in Europa nicht häufiger extrem rechte Parteien in Parlamenten saßen. Das Potential war immer da. Zwischen fünf und fünfzehn Prozent der Gesellschaften vertraten in Umfragen rechtsextreme Positionen.

Aber sie wählten nicht so, wie sie dachten.

Seit kurzem lautet das Rätsel anders: Warum bekommen extrem rechte Parteien und Kampagnen plötzlich 26 Prozent wie die österreichische FPÖ? Warum 28 Prozent wie die AfD in Sachsen? Warum 30 Prozent wie das Lega-Berlusconi-Wahlbündnis in Italien? Warum 33 Prozent wie Marine Le Pen in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl? Warum rund 50 Prozent, wie Donald Trump und Norbert Hofer in Österreich? Warum stimmten die Briten mehrheitlich für den Brexit?

4. Die falschen Erklärungen


Es liegt nicht an den Einstellungen der Menschen. Natürlich misstrauen viele Europäer der Politik. Viele mögen keine Flüchtlinge. Aber die Mitte-Studien der Universität Leipzig belegen: 2016 hatten so wenig Menschen ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild wie in 14 Jahren nicht. Ausländerfeindlichkeit hat abgenommen. Sogar das Vertrauen ins System ist gewachsen, auch wenn der gegenteilige Eindruck vorherrscht. Die Eurobarometer-Umfragen der EU-Kommission zeigen: In Deutschland ist das Vertrauen in Regierung, Parlament, Justiz und Medien seit 2015 gestiegen. Das Reservoir an überzeugten Rechtsextremen ist kleiner geworden, nicht größer. Die Stimmen für extrem rechte Parteien nehmen trotzdem zu, weit über ihr eigentliches Milieu hinaus.

Es liegt nicht an der Wirtschaftskrise. Die extreme Rechte ist fast nirgends der Anwalt der Armen und Abgehängten. In Österreich zertrümmert die Regierung eine sozialpolitische Errungenschaft nach der nächsten. Der FPÖ schadet es nicht. Die extreme Rechte blieb gerade in den von der Wirtschaftskrise hart getroffenen Staaten Spanien, Portugal und Irland irrelevant. Über Trumps Wähler erzählt man bis heute, sie seien ökonomisch abgehängt, obwohl das zahllose Studien widerlegt haben. Die Wähler der AfD sind ebenfalls nicht arm. Auch dazu gibt es zahlreiche Studien. Der Aufschwung der Rechten, it’s just not the economy, stupid.

Es liegt schließlich auch nicht allein am Flüchtlingsjahr 2015 – auch wenn es eine Rolle spielt, weil es den gesellschaftlichen Wandel beschleunigt und die Debatte beherrscht. Doch in Österreich, den Niederlanden, Frankreich, Polen, Ungarn, der Schweiz, Dänemark, Finnland oder Schweden hatte der Aufstieg extrem rechter Parteien schon deutlich vorher begonnen. In den USA gab es ohnehin kein Flüchtlingsjahr 2015.

Nein, so einfach lassen sich die neuen Erfolge der extremen Rechten nicht erklären.

5. Die neue Konfliktlinie

Nur, wie dann? Woher kommen die Wähler, die extrem rechten Parteien Erfolge und damit Geld und damit Aufmerksamkeit und damit Einfluss bringen, dann? Was treibt sie an?

Vieles spricht dafür, dass es die Ablehnung des schwindelerregenden Wandels der gesellschaftlichen Normalität ist. Mit dieser Pluralisierung vollzieht die Wirklichkeit nach, was schon in der Unabhängigkeitserklärung der USA von 1776 behauptet wurde: dass alle Menschen gleiche Rechte haben sollen, weil sie gleich geschaffen sind. Und die Welt wandelt sich dadurch für sehr viele Menschen zum Besseren.

Aber eben nicht für alle.

Für viele gerät die Welt, die sie kannten, in Gefahr. Was selbstverständlich war, wird strittig. Und noch viel dramatischer: Ihr angestammter Platz in der Welt wird plötzlich anrüchig. Ihre Normalität wird zum Problem.

Mit dem gesellschaftlichen Wandel wuchsen nämlich auch die Ansprüche der Minderheiten auf Teilhabe und einen respektvollen Umgang. In der alten Welt konnte man Frauen auf den Hintern klapsen oder alle Staatssekretärsposten mit Männern besetzen, man musste sich dafür nicht rechtfertigen. Man musste auch nicht darüber nachdenken, wie das eigene Leben den globalen Süden beeinflusst. Jetzt ist das immer häufiger anders. Minister heißen jetzt Minister_innen. Süßigkeiten und Schnitzel werden umbenannt, weil sie mit rassistischen Begriffen beschrieben werden; Straßen werden umgewidmet, weil sie Kolonialschlächter ehren. Selbst in Massenmedien ist vom “alten weißen Mann” die Rede.
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pauli8 (12.10.18), Uwe Farz (12.10.18)
Ungelesen 12.10.18, 17:14   #2
pauli8
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Ein guter, sehr tief schürfender Artikel von Jonas Schaible, der auch bei Zeit-Online schreibt.
pauli8 ist offline   Mit Zitat antworten
Ungelesen 12.10.18, 21:37   #3
susi21
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susi21 ist noch neu hier! | 0 Respekt Punkte
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Das finde ich mal eine interessante Sichtweise
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